NEOS Mach´ mit

Lust, Lebendigkeit, Lösungen & ein Sieg der Bürger_innen

  Matthias Strolz  am 10.07.2014

Heute am letzten Tag der Sitzungssaison ein Geschenk: Wir haben gemeinsam im Kreise von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS den Untersuchungsausschuss NEU als Minderheitsrecht fixiert. Damit ist auch der Weg frei für einen Untersuchungsausschuss zur Hypo Alpe Adria im späteren Herbst. Ich erwarte die gesetzliche Umsetzung des Minderheitsrechts bis November. Unmittelbar danach werden wir den Hypo-U-Ausschuss beantragen. Unser Ziel: Aufklären statt vertuschen! Und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen.

    

Das ist ein Sieg der Bürger_innen. Danke für die vielen Unterschriften zum Hypo-Untersuchungsausschuss. Ohne diese über 265.000 Menschen, die mit ihrem Namen Druck gemacht haben, wären wir heute nicht zu diesem Ergebnis gekommen.

    

Heute ist auch der letzte Sitzungstag im Parlament in dieser Saison. Das ist natürlich ein Anlass für uns NEOS, eine erstes Resümee zu ziehen. Wir haben versprochen, Lebendigkeit, Lust und Lösungen ins Parlament zu tragen. Hier meine Bilanz unserer ersten knapp neun Monate.

    

Es kommt Bewegung rein. Und jetzt gehen wir anstoßen – auf Geschafftes. 🙂

127 Parlament Sonne