NEOS Mach´ mit

WIR gemeinsam

 

Bildung

Bildungswende als Chancen-Motor für Land und Menschen #flügelheben

Matthias Strolz über Bildung

Bildung ist für mich seit Anfang an ein sehr zentrales Thema. Ich werde nie akzeptieren können, dass die Altparteien ihre machtpolitischen K(r)ämpfe auf dem Rücken unserer Jüngsten austragen. Wir dürfen die vielfältigen Talente nicht vergeuden, sondern müssen sie fördern. Deshalb will unsere Bürger_innenbewegung NEOS die Entfaltung der Persönlichkeit und der individuellen Stärken in den Mittelpunkt stellen. Die Selbstermächtigung der Menschen unseres Landes muss oberste Priorität haben und dies können wir nur mit einer Bildungswende sicherstellen. Gute und neue Bildungspolitik ist die beste Sozialpolitik, die beste Arbeitsmarktpolitik, die beste Wirtschaftspolitik, die beste Innovationspolitik und die beste Gesundheitspolitik.

Die alteingesessenen Parteien verhindern seit Jahrzehnten die mehr als notwendigen Reformen im Bildungssystem. Ihre ideologischen Verhärtungen und Parteibuchfrömmigkeiten lösen kein einziges Problem, sondern haben ganz im Gegenteil eine Vielzahl an gravierenden Problemen geschaffen.

Deshalb fordern wir NEOS:

Wir wollen unsere volle Aufmerksamkeit für die Kleinen. Wir brauchen mehr Fachpersonal mit besserer Entlohnung sowie einheitliche Qualitätsstandards für Kindergrippen und Kindergärten.

Wir wollen einen gesamtösterreichischen Hochschulplan, der einen sinnvollen und klar strategischen Rahmen liefert. Die Hochschulen können Studiengebühren bis zu einem gesetzlich vorgegebenen Deckel einheben und eigenständig verwenden. Die Autonomie der Lehre sowie faire Zugangsbeschränkungen und ein reformiertes Stipendiensystem gewährleisten den Vormarsch an die Weltspitze.

Wir wollen mündige Schulen, die mündige Lehrer_innen und Schüler_innen fördern. Die volle (!) personelle, finanzielle und pädagogische Autonomie macht die Schule zu einem Ort der Lebendigkeit. Die mehr als fragwürdige Zweiteilung unserer Kinder muss ein Ende haben. Wir wollen autonome Mittelschulen, die eine mittlere Reife mit 15 Jahren ermöglichen und so vielfältig sind wie das echte Leben. So gewährleisten wir mehr Chancengerechtigkeit und geben unseren Pädagog_innen und Schüler_innen Gestaltungsfreiraum und Verantwortung.

Lasst uns gemeinsam unsere Zukunft neu denken und den Jüngsten Mut machen.

Wirtschaft

Mehr Unternehmergeist, mehr gute Jobs und Wohlstand

Matthias Strolz über Wirtschaft

Mir ist schon immer wichtig gewesen, dass die Menschen verstehen, dass wir alle Wirtschaft sind. Es darf nicht sein, dass die Altparteien permanent Arbeitnehmer_innen und Unternehmer_innen gegeneinander ausspielen. Der Klassenkampf hat im 21.Jahrhundert nichts mehr verloren. Wir wollen, dass Österreich ein attraktiver Wirtschaftsstandort wird, der sich durch eine sinkende Abgabenquote und klare Rahmenbedingungen auszeichnet. Der Mittelstand muss von seinen Ketten befreit werden und der nicht zu bewältigende Vorschriftendschungel ein Ende haben. Die völlig veraltete Gewerbeordnung besteht aus sinnlosen Restriktionen für mutige, innovative Unternehmer_innen. Wir wollen deshalb die Sozialpartnerschaft ins 21. Jahrhundert führen und die Herausforderungen der Digitalisierung proaktiv annehmen. Gestaltungswille und Leistungsbereitschaft muss belohnt werden. Wir wollen, dass Unternehmer_innen ihre gesellschaftspolitische Verantwortung wahrnehmen und sowohl auf soziale als auch ökologische Nachhaltigkeit achten. Wir wollen ein Klima, in dem auch die Bedürfnisse und Lebensumstände der Mitarbeiter_innen eine Rolle spielen und gemeinsam die Herausforderungen des Wirtschaftslebens angenommen werden.

Deshalb fordern wir NEOS:

Wir wollen den Mittelstand von Steuern und Bürokratie entlasten. Wir wollen, dass den Bürger_innen mehr Geld zum Leben bleibt und die Steuern auf Arbeit senken. Die Unternehmer_innen sollen durch geringere Lohnnebenkosten sowie durch eine industrie- und wirtschaftsfreundliche CO2-Steuer mehr Bewegungsfreiheit haben. Der bürokratische Filz wird zurechtgestutzt und längst überfällige Reformen, wie zum Beispiel eine neue Gewerbeordnung und die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft, endlich angepackt.

Wir wollen einen funktionierenden Kapitalmarkt in Österreich schaffen, damit unsere Unternehmer_innen investieren können. Wir brauchen steuerliche Anreize für private Investitionen sowie einen Abbau von regulatorischen Hürden für die Wiener Börse.

Wir wollen den Menschen die Angst vor der Globalisierung und Digitalisierung nehmen. Wir müssen sie als Chance begreifen und diese selbst mitgestalten. Es ist die Aufgabe der Politik, den Menschen den Nutzen greifbar zu machen.

Wir alle sind das Wir in der Wirtschaft.

Europa

Europa als Leuchtturm – miteinander statt gegeneinander

Matthias Strolz über Europa

Ich bin ein glühender Europäer und mir ist klar, dass wir die Europäische Union verändern müssen. Mit sinnvollen Reformen muss die Entfremdung zu den Bürger_innen gestoppt werden. Es ist schlicht Fakt, dass die nationalen Regierungen zu wenig Verantwortung für das übernehmen, was sie gemeinsam in Brüssel beschließen. Wir müssen verstehen, dass wir nur gemeinsam die Probleme der Zukunft meistern können. Es ist den Bürger_innen unverständlich, warum gemeinsame Regeln nicht eingehalten werden oder nationalstaatliche Interessen sinnvolle Ideen blockieren. Es ist an der Zeit kraftvolle, gemeinschaftliche Lösungen in der Flüchtlings-, Asyl- und Migrationspolitik zu suchen. Wir müssen für unsere Freiheiten kämpfen, damit die gemeinsame Union auch in Zukunft ein friedliches und freies Zusammenleben garantiert. Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft, aber es begreift sich (noch?) zu wenig als Chancengemeinschaft. Das Einigungsprojekt steckt in der Krise und wir haben gemeinsam genug Kraft, um die Probleme anzupacken.

Deshalb fordern wir NEOS:

Wir wollen eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Das Ringen um gemeinsame Lösungen fordert gemeinsame Politik und nicht 28 (27) nationalstaatliche Ansätze. Die Außen- und Sicherheitspolitik soll „vergemeinschaftet“ werden. Gleichzeitig müssen wir eine europäische Armee aufbauen, die für friedenssichernde und -schaffende Einsätze zur Verfügung steht.

Wir wollen Europa zum digitalen Vorreiter machen. Damit können wir Millionen Arbeitsplätze schaffen, die aufgrund der enormen Jugendarbeitslosigkeit vonnöten sind. Nach aktuellen Berechnungen werden uns im Jahr 2020 eine Million Fachkräfte im IT-Bereich fehlen. Deshalb müssen wir die Digitalisierung als Chance begreifen, die uns Arbeitsplätze und Wohlstand bringt.

Wir wollen eine Europäische Republik mit starken Regionen. Am dringenden Reformbedarf der EU wird kaum gezweifelt. Deshalb soll aus einem Zusammenschluss der Nationalstaaten eine Republik der europäischen Bürger_innen gemacht werden. Die Macht geht von ihnen aus, nicht mehr von den Nationalstaaten. Es soll kein zentralistischer Superstaat werden, sondern eine dezentrale Republik; getragen von starken Regionen, die sich um alltagsnahe Aufgaben kümmern.

Soziales

Enkelfitte Sozial- und Gesundheitssysteme für hohe Lebensqualität

Matthias Strolz über Soziales

Für viele Menschen in unserem Land ist das Sozial- und Gesundheitssystem von großer Relevanz. Wir müssen uns auf dieses System verlassen können. Doch leider ist es völlig überfrachtet und neben 34 Krankenversicherungen gibt es noch fünf Pensions- und vier Unfallversicherungen. Anstatt diese zu harmonisieren und die Leistungen an das 21. Jahrhundert anzupassen, wird den Menschen ein ineffizientes Gesundheitssystem zugemutet. Unser Pensionssystem ist am Ende. Neben den fetten Sonderpensionen für ausgewählte Klientelgruppen wird gleichgültig hingenommen, dass Altersarmut zur drohenden Perspektive für die breite Masse wird.

Die jahrzehntelange Schuldenfinanzierung der Sozialsysteme hat wesentlich zu einer absurd hohen Staatsverschuldung beigetragen. Die zukünftige Zinsbelastung raubt den Spielraum für zukunftsgerichtete Investitionen und zerstört den Möglichkeitsraum für unsere Kinder.

Deshalb fordern wir NEOS:

Wir brauchen Anreize zur Vorsorge und Eigenverantwortung. Beide sollen gefördert werden und bürokratische Hürden, zum Beispiel im Bereich Heimpflege oder bei mobilen Diensten, sind zu beseitigen. Eigeninitiative zu einem gesünderen Lebensstil muss belohnt und damit auch das Gesundheitssystem entlastet werden.

Wir brauchen schlanke Strukturen und effiziente Dienstleister. Die Zusammenlegung der Strukturen im Gesundheitswesen sind bedeutungsvolle Schritte für mehr Qualität und Effizienz. Wir wollen Gruppenpraxen und niedergelassene Ärzte als erste Anlaufstation für Patient_innen stärken. Darüber hinaus müssen wir die Mehrfachversicherung bei gleichzeitiger selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit abschaffen.

Wir brauchen ein enkelfittes Pensionssystem. Die Menschen sollen selbst entscheiden, wann sie zwischen 61 und 69 Jahren in Pension gehen. Mit unserem Flexipensionsmodell bekommen die Menschen ein Stück Eigenverantwortung zurück und wissen jederzeit, welche Ab- oder Zuschläge zum Tragen kommen.

Demokratie

Athletische Staatsstrukturen und moderne Bürger_innenbeteiligung

Matthias Strolz über Demokratie

Unser Land darf kein Selbstbedienungsladen für Parteien sein. Was wir brauchen, ist eine Bürger_innen-Republik. Momentan hat Österreich neben enorm hohen Parteienförderungen eine ineffiziente Verwaltungsstruktur, die den Altparteien seit Jahrzehnten Versorgungsposten schafft. Die von allen Seiten geforderten Reformen werden bewusst nicht angegangen. Stattdessen steigen die Korruptionsanfälligkeit und die Intransparenz. Wir sehen es als unsere Pflicht, den Menschen das Vertrauen in die Politik zurückzugeben. Politik ist der Ort, an dem wir gemeinsam unser Zusammenleben und die Zukunft unseres Landes gestalten. Es ist längst überfällig, Politiker_innen über ein Persönlichkeitswahlrecht zu bestimmen, damit diese sich ihrer Bevölkerung verpflichtet fühlen. Eine Demokratie kann langfristig nur dann funktionieren, wenn die Volksvertreter_innen ihre Verantwortung gegenüber dem Volk und der Zukunft des Landes ernstnehmen und sich von der alten Parteienhörigkeit emanzipieren.

Deshalb fordern wir NEOS:

Wir müssen die Parteienförderungen um zumindest die Hälfte kürzen und das Persönlichkeitswahlrecht stärken. Durch ein Persönlichkeitswahlrecht werden 100 von 183 Abgeordneten direkt in ihrem Wahlkreis gewählt. Das stärkt die Rechenschaftspflicht dieser direkt gewählten Abgeordneten gegenüber der Bevölkerung und senkt deren Abhängigkeit von den Parteien.

Wir müssen mehr Transparenz schaffen und digitale Services ausbauen. Die Korruption muss mit aller Entschlossenheit zurückgedrängt werden. Die Bürger_innen werden zur aktiven Teilnahme am demokratischen Prozess eingeladen. Alle Parteien müssen – so wie von NEOS bereits praktiziert – ihre Einnahmen und Ausgaben detailliert öffentlich machen.

Wir müssen das Parlament und die direkte Demokratie aufwerten. Auf allen Ebenen wird direkte Demokratie vorangetrieben. Die Schwelle für die verpflichtende Behandlung von Volksbegehren durch den Nationalrat wird auf ein Prozent der Wahlberechtigten gesenkt (ca. 64.000).

Integration, Asyl, Migration

Geregelter Zugang und gelingende Integration

Matthias Strolz über Integration

Ich vertrete bei diesen Fragen ganz klar die lösungsorientierte Mitte. Momentan wird die EU Außengrenze nur lückenhaft kontrolliert – das muss sich ändern. Wir müssen auch ganz klar zwischen ökonomischen und humanitären Fluchtursachen unterscheiden. Eine bedarfsorientierte Steuerung der Arbeitsmigration konnte bislang weder auf EU- noch auf nationaler Ebene zufriedenstellend organisiert werden. Wir dürfen die Augen nicht verschließen, sondern müssen die riesigen Herausforderungen, zum Beispiel Tendenzen zur gesellschaftlichen Abspaltung, mangelnde Deutschkenntnisse sowie Ablehnung unserer Grundwerte, angehen. Diese Politikfelder dürfen nicht dem emotional aufgeladenen Populismus überlassen werden, der Angst zum politischen und medialen Geschäftsmodell erklärt hat. Wir müssen den, von bestimmten Gruppen bewusst gestreuten Vereinfachungen, entgegenwirken und mittels Integrationsvereinbarungen klar festlegen, welche wechselseitigen Erwartungshaltungen zwischen aufnehmender Gesellschaft und zugezogenen Personen bestehen.

Deshalb fordern wir NEOS:

Wir wollen klare Spielregeln und einen entschlossenen Vollzug. Eine massive Kontrolle der Außengrenze und Registrierzentren sind notwendig. Ein Asylverfahren darf maximal 180 Tage dauern. Ein positiver Asylbescheid bedeutet: Eintritt, volle Chancen und Unterstützung für rasche Integration. Ein negativer Asylbescheid hat die entschlossene Rückführung zur Konsequenz.

Wir wollen Bildung und Arbeit als Schlüssel für die Integration. Der Erwerb der deutschen Sprache hat von Anfang an oberste Priorität. Dafür soll es eine zentrale Regierungsstelle für Integration geben. Das Arbeitsmarktservice beschleunigt durch Erfassung aller Qualifikationen und Vorerfahrung innerhalb von zehn Wochen die Integration in den Arbeitsmarkt.

Wir wollen ein wechselseitiges Bekenntnis zur Integration, inklusive Sanktionen bei Verletzungen (z.B. Nichtbesuch von Sprachkursen). Als aufnehmende Gesellschaft verlangen wir den vollen Respekt für unsere Grundwerte und ermöglichen im Gegenzug den Zugang zu Arbeitsmarkt-, Sozial-, Gesundheits- und Bildungssystem.